Handbuch zur EDV-Beweissicherung im Strafverfahren

admin — Tue, 08 Dec 2009 14:23:31 +0000

Seit dem Einzug der Personal Computer in alle Bereiche der Wirtschaft und des Privatlebens sowie durch die ständig weiter zunehmende Vernetzung der EDV-Anlagen und die Ausbreitung des Internets werden die im Strafrecht tätigen Juristen bei Ermittlungen in fast jedem Verfahren mit diesen Techniken konfrontiert. Sowohl Richter, Staatsanwälte und Polizeibeamte als auch Verteidiger und sonstige am Verfahren beteiligte Personen sind hier mit vielfältigen juristischen und technischen Fragestellungen befasst. Speziell diesen Personen möchte das Handbuch für die häufig auftretenden Rechtsprobleme der täglichen Praxis eine wichtige Arbeitshilfe zur Verfügung stellen.

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Das Nachschlagewerk ist nach den im strafprozessualen Ermittlungsverfahren in Betracht kommenden Eingriffsmaßnahmen gegliedert und stellt ausführlich deren Voraussetzungen und Grenzen unter Einbeziehung aktueller Rechtsfragen anhand von Einzelentscheidungen dar. An erster Stelle stehen dabei die Eingriffe in die Telekommunikation in Form des Zugriffs auf Bestands-, Verkehrs-, Nutzungs- oder Inhaltsdaten.

Der Autor behandelt den Einsatz sonstiger technischer Mittel vom IMSI-Catcher über GPS-Peilungen bis hin zur »stillen« SMS und dem Einsatz von Spionagesoftware (Trojaner). Daneben finden sich Ausführungen zu Durchsuchungen und Beschlagnahmen im EDV-Bereich sowie zu den strafprozessualen Mitwirkungspflichten.

Besonderen Raum nehmen auch die Ermittlungen in Datennetzen einschließlich der Online-Durchsuchung mit der aktuellen BGH-Entscheidung vom 31.1.2007 sowie internationale Fragen ein. Als Hilfestellungen für die tägliche Arbeit finden sich am Ende des Handbuchs zahlreiche Formularbeschlüsse zu den einzelnen Eingriffsbefugnissen, ein Glossar zu den technischen Begriffen und wichtige weiterführende Internet-Links.

Handbuch des EDV-Rechts

admin — Mon, 09 Nov 2009 10:20:31 +0000

Die 4. Auflage des Handbuchs des EDV-Rechts berücksichtigt die aktuellen Entwicklungen sowohl in Rechtsprechung und Literatur als auch in der Informationstechnologie und deren Anwendung. Besonderes Augenmerk wurde auf Rechskonformität des IT-Einsatzes, das E-Business und die Haftung für Verstöße im Internet gelegt. Die Entwicklungen in den Bereichen des Datenschutzes und des Rechtsschutzes werden in eigenen Abschnitten behandelt, ebenso die Entwicklungen im Bereich des Vertragsrechts insbesondere mit den Wirkungen der Schuldrechtsmodernisierung und der Anwendung der EVB-IT.

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Der bewährte Aufbau von Allgemeinem Teil und Vertragsrecht wurde beibehalten. Die bisherigen Schwerpunkte im Allgemeinen Teil, die den Bereich E-Commerce, Telemedien und Datenschutz einschlossen, wurden ergänzt und erweitert mit Abschnitten zu Arbeits-, Straf- und Vergaberecht.

Im Bereich des Vertragsrechts werden nach einem grundlegenden Kapitel die typischen IT-Verträge in der Abfolge eines Projektes und der verschiedenen Vertragsgegenstände erläutert. Dabei werden jeweils innerhalb der einzelnen Verträge die charakteristischen und die speziellen Probleme ebenso aufgezeigt wie die übergreifenden Problemstellungen und deren vertragliche Lösung.

Eine Vielzahl von Klauselbeispielen mit Kommentierungen gibt eine hilfreiche Orientierung. Vertragsmuster, die sowohl die Auftraggeber- als auch die Auftragnehmerinteressen berücksichtigen und herausstellen, helfen dabei.

Aus dem Inhalt

A. Einleitung, EDV-Recht, Informationstechnologierecht
B. Compliance – Ordnungsmäßigkeit der betrieblichen Datenverarbeitung E-Commerce, Datenschutz, Telemedien, Haftung (incl. Arbeits-, Vergabe- und Strafrecht)
C. Rechtsschutz und Kartellrecht für Software, Datenbanken, Domain-Names
D. Allgemeiner Teil des EDVVertragsrechts
E. Selbständige Beratung
F. Hardware-Beschaffung
G. Hardware-Wartung
H. Erstellung von Software
J. Beschaffung von Standard- Software
K. Software-Pflege
L. Systemverträge
M. Rechenzentrums- und Service- RZ-Verträge, Outsourcing
N. Vertriebsverträge
O. Online-Verträge, Internet- Nutzung, Provider-Verträge
P. Prozessuale Hinweise

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